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Infos - Aus dem GGR
- Diverse Mitteilungen
Infos
| Medienmitteilung |
17.06.2008 |
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„Gutes bewahren – Besseres schaffen“ als Leitplanke der SVP Zollikofen Die politischen Entscheidungsträger der SVP Zollikofen wollen nach wie vor für eine konstruktive, der Gemeinde dienende Politik eintreten. Der Vorstand hat deshalb an einer ausserordentlichen Sitzung einstimmig beschlossen, die politische Arbeit in der Gemeinde Zollikofen in gewohnter Art und Weise mit vereinten Kräften unter dem Label SVP weiterzuführen. In der laufenden Legislatur hat die SVP Zollikofen gute bürgerliche Politik im Grossen und Kleinen Gemeinderat sowie in den Kommissionen geleistet. Der Vorstand fühlt sich deshalb ihren Wählenden gegenüber verpflichtet, die Vorbereitungen für die nächste Legislatur voranzutreiben und unsere klare Politik weiter zu führen. Die Sektion Zollikofen fühlt sich den Grundsätzen der SVP des Kantons Bern verpflichtet, wonach sie in der Sache entschlossen, korrekt, fair und mit Anstand politisiert. Die SVP-Politik basiert auf Tradition und Erneuerung. Fortschritt heisst für uns nicht nur Veränderung sondern vor allem Verbesserung. Dies streben wir mit einer konsequenten Ausgabenpolitik an, indem wir das Notwendige vor das Wünschbare stellen. Wir werden uns für die Eigenständigkeit der Gemeinde einsetzen, ohne die regionale Zusammenarbeit zu vernachlässigen. Die SVP vertritt die Interessen von Wirtschaft, Gewerbe (KMU), Landwirtschaft, Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Sicherheit für unsere Bevölkerung im Alltag ist uns ein grosses Anliegen. Auskunft: Hans Peter Baumann, Präsident SVP-Zollikofen, 079 455 53 27 |
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Der Vorstand |
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| Abstimmung vom 1. Juni 2008 - Parolen |
07.05.2008 |
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Anlässlich der Parteiversammlung vom 6. Mai 2008 wurden folgende Parolen gefasst bzw. von der SVP Kanton Bern übernommen:
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svp |
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Bund
| Gemeinderechnung 2007 - Medienmitteilung |
18.03.2008 |
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Zuerst Schulden -, dann Steuern senken Die SVP-Zollikofen verlangt wegen der Besserstellung der Gemeinderechnung 2007 antizyklisches Verhalten. Mehrerträge sind vorerst zur Schuldentilgung zu verwenden. Damit würden diese Beträge bei schlechterer Konjunktur wieder zur Verfügung stehen. Bei weiterem Anhalten dieser Tendenz müssen Steuersenkungen zum Thema werden. Mit Freude nimmt die SVP-Zollikofen zur Kenntnis, dass die durch die bürgerlichen Parteien verfolgte Betriebs-Ansiedelungs-Politik bereits jetzt Früchte trägt. Durch die konjunkturell bedingte Schönwetterlage sind von juristischen Personen der Gemeindekasse unerwartet hohe Steuern zugeflossen. Die SVP-Zollikofen fordert nun antizyklisches Verhalten. In guten Jahren sollen Reserven für Zeiten mit schlechtem Steuerertrag angelegt werden. Im Vordergrund steht dabei der Abbau von Schulden. Die SVP warnt vor aufkommenden Gelüsten zu blossem Konsum der Mehrerträge, wie auch von Investitionen, die über die reine Werterhaltung hinausgehen und dem Wunschbedarf angerechnet werden können. Nur so wird es uns gelingen, die von uns angestrebte Steuersenkung zum Thema zu machen. Mit diesen Massnahmen könnte Zollikofen für Einwohner, Zuzüger und Betriebe attraktiver gemacht werden. Auskunft: H.P. Baumann, Präsident 079 455 53 27 |
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Der Vorstand |
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| Ärger mit der Cablecom |
17.03.2008 |
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In der BZ vom 14.3.08 wurde
Folgendes berichtet: „Bürger aus Rüfenacht ärgern sich, weil das
Unternehmen digitales Fernsehen verschlüsselt und für den Empfang so
genannte Set-Top-Boxen nötig sind. Mit Plakaten rufen die Betroffenen
zum Boykott auf.“ Das am letzten GGR überwiesene Postulat von Hans Peter Baumann (SVP) betreffend unverschlüsseltes digitales Fernsehen in Zollikofen will diese Unannehmlichkeiten in unserer Gemeinde verhindern. Die Gemeinde tut gut daran, die Verhandlungen mit Cablecom im Sinne des Postulates unverzüglich aufzunehmen. Andernfalls könnte es schon bald zu spät sein. |
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Der Vorstand |
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| Abstimmung vom 24. Februar 2008 - Parolen |
31.01.2008 |
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Anlässlich der Parteiversammlung vom 31. Januar 2008 wurden folgende Parolen gefasst:
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svp |
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Kanton
Gemeinde
| Abstimmung vom 25. November 2007 - Parolen |
10.11.2007 |
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Die Begründung liegt darin, dass das Budget 2008: l Eine Steuererhöhung enthält (Liegenschaftssteuer) und dennoch 1.2 Mio. Defizit aufweist l Ein Schuldenbudget ist, das uns in kürzester Zeit das Eigenkapital auffrisst l Weniger Spielraum für die Gemeinde bedeutet, weil die Schuldenlast ansteigt l Weitere Steuererhöhungen auf dem Fuss folgen lässt Die SVP ist der Meinung, dass nun ein Zeichen gesetzt werden muss. Endlich müssen die Hausaufgaben gemacht werden. Zudem stellt man fest, dass es jeweils, wenn das Budget vors Volk kommt, zu spät ist, über die Bücher zu gehen. Also ein Nein einlegen, damit die Zeichen der Zeit erkannt werden. Wann soll dann die Gemeinde ein ausgeglichenes Budget vorlegen können, wenn nicht in Zeiten der Hochkonjunktur? |
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svp |
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| Wahlgeplänkel - die SVP packt die Probleme an |
16.09.2007 |
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Am 21. Oktober 2007 wählen wir ein „neues“ Bundesparlament. Dieses Ereignis wirft bereits grosse Wellen und in den Parteizentralen ist man nervös. Auf Plakaten fliegen Flugzeuge in Kühltürme, Gletscher werden mit nackten Körpern zum schmelzen gebracht oder Geheimplanvorwürfe aus dem Hut gezaubert. Sind das die Botschaften der Parteien für die nächsten 4 Jahre? Wir glauben kaum. Themen wie Sicherheit im öffentlichen Raum, ein Arbeitsplatz und damit ein Einkommen, finanzierbare Krankenkassen, zahlbare Sozialwerke und Abgaben und die Zunahme der Umweltschäden wiegen stärker. Die Kandidatinnen und Kandidaten geben grosse Erklärungen ab, für was sie sich im Falle einer Wahl einsetzten würden. Die einen wollen mehr Bundesgelder für dies, die andern für das. Passen wir auf, wen wir wählen! Die Kosten für Umsetzung dieser Wahlversprechen müssen wir als Bürgerinnen und Bürger selber bezahlen. Sei es durch eine höhere Mehrwertsteuer, durch höhere Lohnabzüge, durch höhere Benzinpreise, mit höheren Krankenkassenprämien, durch höhere Mieten und Nebenkosten, .... Daher heisst es auch Wahltag ist Zahltag! Bin ich bereit mehr Geld dem Bund abzugeben und daher meine eigenen erarbeiteten Mittel einzuschränken? Das muss jeder selber entscheiden. Die SVP setzt sich mit allen Kräften für unser Land und die Freiheit ein. Sie will die Schwachen stärken ohne die Starken zu schwächen. Die SVP hat in Ihrem Wahlangebot drei Grundsätze: Die SVP will die Steuern für alle senken, die Kriminalität bekämpfen und kriminelle nicht mehr hätscheln sowie dass die Schweiz eigenständig bleibt und der EU nicht beitritt. Diese Punkte kann die SVP mit Ihrer Stimme erfüllen. Sichere Schweiz, Verantwortungsvoll handeln, Positive Zukunft. Lernen Sie am 21. September 2007, 19.00 Uhr 4 Nationalratskandidierende kennen (siehe Inserat). Die SVP Zollikofen lädt alle Interessierten zur Wahlveranstaltung Spiel und Politik zur gemütlichen Diskussion ein. weiter>> |
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svp |
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| Marianne Pfister ersetzt Elisabeth Aebi in der Geschäftsprüfungskommission |
29.05.2007 |
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Der Grosse Gemeinderat wählte an seiner Sitzung vom 23. Mai Frau Marianne Pfister-Aebersold in die Geschäftsprüfungskommission (GPK). Sie nimmt den Sitz der zurückgetretenen Elisabeth Aebi ein. Wir danken an dieser Stelle Frau Aebi für ihre langjährige und aufopfernde Arbeit in der GPK. Marianne Pfister wünschen wir viel Freude und Energie für die neue Aufgabe.
Marianne Pfister-Aebersold (neu in der GPK) |
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Für die
SVP-Fraktion |
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| Erfreuliche Gemeinderechnung 2006 |
29.05.2007 |
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Der GGR genehmigte die Gemeinderechnung 2006. Sie schliesst nach 4 Verlustjahren wieder einmal mit einem Überschuss von 0.4 Mio. Franken ab. Der gute Gang der Wirtschaft und die neuen Firmen in Zollikofen trugen zu Mehreinnahmen bei. Auch weniger Ausgaben in einigen Bereichen verbesserten das Ergebnis. Damit haben Sonderfaktoren zu diesem erfreulichen Abschluss geführt. Die Finanzsituation für Zollikofen sieht aber düster aus. Für das laufende Jahr ist ein Ausgabenüberschuss von 1,5 Mio. Franken budgetiert. Nach Finanzplan steigen die Fehlbeträge der Jahre 2008 – 2011 zum Teil über 2 Mio. Franken – dies bei gleich bleibendem Steuersatz. Der positive Abschluss ist nur ein kleines Zwischenhoch. Die nächsten „Finanztiefs“ sind schon im Anzug. Doch im Gegensatz zum Wetter können wir die Finanzen selber beeinflussen. Gemeinderat und Parlament sind also gefordert, für eine gute Mischung von Sonnenschein und Regen in den Gemeindefinanzen zu sorgen. |
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Für die
SVP-Fraktion |
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| Abstimmung vom 17. Juni 2007 - Parolen |
30.05.2007 |
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Anlässlich der Parteiversammlung vom 30. Mai 2007 wurden folgende Parolen gefasst:
Wir sagen JA zur 5. IV - Revision aus folgenden Gründen: - Zur Sicherung der Invalidenversicherung für die nächsten Jahre. Die IV macht pro Jahr eine Milliarde Schulden. - Zur Sicherung der AHV. Die heutigen Ausgabenüberschüsse der IV werden durch den AHV-Fond finanziert und reissen somit die AHV mit ins Verderben. - Zur verbesserten Eingliederung der IV Bezügerinnen und Bezüger in den Arbeitsprozess. Heute haben weder IV Bezüger(innen) noch Arbeitgeber(innen) einen Anreiz zu Arbeiten oder Stellen zu schaffen. - Zur Früherkennung von Personen mit psychischen Problemen damit sie nicht zu IV-Fällen werden. Das Hilft den direkt Betroffenen, der Wirtschaft und der ganzen Gesellschaft. - Zur Bekämpfung von Missbrauch der IV. - Als Grundlage in einem nächsten Schritt auch die Finanzierung der IV wieder zu gewährleisten. Sie sehen, es gibt viele gründe für eine JA zur IV-Revision. Es muss etwas verändert werden, wenn wir dieses Sozialwerk retten wollen. Ohne Korrekturen wird die AHV mit in den Strudel gezogen. Darum legen Sie am nächsten Sonntag ein JA in die Urne.
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svp |
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| Neubau Kindertagesstätte "Sunneschyn" (Kita) |
29.04.2007 |
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Chance genutzt - Chance verpasst? Der Grosse Gemeinderat beschloss an der Sitzung vom 25. April den Neubau einer Kindertagesstätte für 3 Gruppen am heutigen Standort, Wahlackerstrasse 29, für maximale Kosten von 1,9 Mio. Franken. Die SVP unterstützte den Neubau anstelle einer Sanierung des alten Gebäudes. Die Kosten eines Umbaus wären fast gleich hoch gewesen wie die nun beschlossene Neuanlage. Der GGR nutzte die Möglichkeit für einen kindergerechten, zweckmässigen und kostengünstigen Neubau. Ob eine Kita für 3 Gruppen (max. 45 Kinder) oder 2 Gruppen (max. 30 Kinder, was immerhin 50 Prozent mehr ist als heute) richtig ist, wird sich zeigen. Die SVP Fraktion votierte für nur 2 Gruppen. Raum auf Vorrat zu bauen macht nicht Sinn und verursacht höhere Folgekosten. Eine grosse Chance für einen besseren Standort vor dem alten Lehrerhaus Wahlacker (beim Jufo) fand keine Mehrheit. Mit uns kämpfte nur die EVP für diese Lösung. Die wirtschaftlichen und ökologischen Vorteile sind jedoch offensichtlich. Der Betrieb hätte während den Bauarbeiten am heutigen Ort weitergeführt werden können; Nun fallen Miet- und Zügelkosten an. Die Heizung hätte an die Fernwärmeversorgung der Schulhäuser angeschlossen werden können und wäre von der Heizzentrale der Sek. versorgt worden. Jetzt ist eine eigene Heizung zu erstellen. Das bestehende Gebäude müsste nicht abgebrochen werden. Mit einem Neubau bei den Schulhäusern wären auch Synergien mit der Tagesschule möglich gewesen. Weiter wäre durch die nahe gelegene Busshaltestelle des RBS die Kita optimal mit dem öffentlichen Verkehr erschlossen gewesen. Vor allem das Argument der GFL, dass die optimale Autoerschliessung am heutigen Standort wichtig ist, hat uns befremdet. Da bleibt der Umweltschutz offensichtlich zweitrangig. Sicher ist, dass die negativen Begleiterscheinungen des nahe gelegenen Jufo diesen Standort beeinträchtigen. Dass die Kita am Standort Wahlackerschulhaus den Schulbetrieb stört, halten wir für kein Argument. Die Distanz zum Zentralschulhaus ist gross und die Schulzimmer des nahen Wahlackerschulhauses sind auf die andere Seite orientiert. Da haben SP, FDP und GFL eine grosse Chance für eine optimale Lösung verpasst. Die SVP ist nach wie vor der Meinung, dass der Standort beim Wahlackerschulhaus geeigneter und wirtschaftlicher ist. Darum lehnte in der Schlussabstimmung die SVP Parlamentarier die Vorlage ab oder enthielten sich der Stimme. Nun ist es an den Stimmberechtigten abschliessend über den Kredit zu entscheiden. |
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Für die
SVP-Fraktion |
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| Abstimmung vom 11. März 2007 - Parolen |
04.03.2007 |
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Anlässlich der Parteiversammlung vom 27. Februar 2007 wurden folgende Parolen gefasst:
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| Abstimmung vom 26. November 2006 - Parolen |
24.10.2006 |
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Anlässlich der Parteiversammlung vom 24. Oktober 2006 wurden folgende Parolen gefasst:
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| Öffentliche Veranstaltung |
02.10.2006 |
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Dienstag, 10. Oktober 2006, 20.00 Uhr, Restaurant Bären,
Zollikofen "Wohin steuern Zollikofens Finanzen?" Höhere Steuern? Mehr Schulden? Ausgabenbremse? Weniger ausgeben? Diese Fragen werden in den nächsten Tagen zu klären sein. Der Grosse Gemeinderat (GGR) berät wichtige Finanzvorlagen (Finanzplan, Budget, Ausgabenbremse) an seiner Sitzung vom 18. Oktober 2006. Die SVP möchte gerne die Bevölkerung einbeziehen und lädt zu diesem Zwecke zu einer öffentlichen Veranstaltung unter dem Titel "Wohin steuern Zollikofens Finanzen?" ein. Neben Sachverständigen kommt vor allem die Bevölkerung zu Wort. Uns ist die Stimme des Volkes in dieser Sache vor den Entscheiden im GGR sehr wichtig. |
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svp |
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| Abstimmung vom 24. September 2006 - Parolen |
27.08.2006 |
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Anlässlich der Parteiversammlung vom 24. August 2006 wurden folgende Parolen gefasst:
zur Volksinitiative "Nationalbankgewinne für die AHV": Die Aufhebung der Goldbindung des Frankens hat dazu geführt, dass die Schweizerische Nationalbank SNB über grössere Währungsreserven verfügte, als sie für die Führung der Geld- und Währungspolitik benötigte. Ein Vermögen im Gegenwert von 1'300 Tonnen Gold oder rund 21 Milliarden Franken stand für andere öffentliche Zwecke zur Verfügung. Verschiedene Vorschläge zur Verwendung dieses Vermögens fanden keine Mehrheit. Im Februar 2005 beschloss der Bundesrat deshalb, das in der Vergangenheit entstandene Goldvermögen gemäss dem geltenden Verteilschlüssel für die SNB-Gewinne zu einem Drittel an den Bund und zu zwei Dritteln an die Kantone auszuschütten. Diese Ausschüttung wurde im Frühsommer 2005 durchgeführt. Die am 9. Oktober 2002 eingereichte Volksinitiative "Nationalbankgewinne für die AHV" (KOSA-Initiative) beschäftigt sich nicht mit dem bereits verteilten Vermögen, sondern mit den künftigen und jährlich anfallenden Nationalbankgewinnen. Gemäss der Initiative sollen vom Gewinn künftig eine Milliarde Franken jährlich an die Kantone überwiesen werden. Der allfällige Rest des Gewinnes soll an den AHV-Fonds ausgeschüttet werden. Bringt nichts, weil • die Nationalbankgewinne nach Voraussagen nur ~1 Mrd. Fr. pro Jahr betragen. Die AHV würde somit leer ausgehen. • Auch höhere Gewinne der Nationalbank reichen nicht aus, die AHV zu sanieren. • Es besteht die Gefahr, dass die Nationalbank unter Druck geraten würde mehr Gewinn zu erzielen. Dies destabilisiert die Währung und so die Wirtschaft. • Das Geld wird nur vom Bund auf die AHV umverteilt. Das Geld fehlt nachher beim Bund.
zum Ausländergesetz: Das neue Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) regelt insbesondere die Zulassung und den Aufenthalt von erwerbstätigen und nicht erwerbstätigen Ausländerinnen und Ausländern ausserhalb des EU- und EFTA-Raums, die nicht unter das Freizügigkeitsabkommen fallen. Mit der Totalrevision des Ausländergesetzes will der Bundesrat die Rechtsstellung von Ausländerinnen und Ausländern nun umfassend auf Gesetzesstufe (bisher hauptsächlich in Verordnungen des Bundesrats) regeln. Dadurch wird das Parlament bei der Festlegung der Ausländerpolitik direkt mit einbezogen. Das neue Ausländergesetz bezeichnet erstmals auch die Grundsätze und Ziele der Integration von Ausländerinnen und Ausländern und das Gesetz schafft entsprechende Koordinationsinstrumente. Der Gesetzesentwurf sieht einerseits Verbesserungen und administrative Erleichterungen für die dauerhaft in der Schweiz lebenden Ausländerinnen und Ausländer vor. Andererseits regelt er die Zulassung zur Erwerbstätigkeit von Personen ausserhalb der EU und der EFTA-Staaten detailliert. Bei der Zulassung zum Arbeitsmarkt setzt der vorliegenden Gesetzesentwurf auf ein duales Zulassungssystem. Es basiert auf dem Konzept einer gegenseitigen Öffnung zwischen der Schweiz und den EU-Staaten im Rahmen der Umsetzung des Freizügigkeitsabkommens; dieses Abkommen wird auf die EFTA-Staaten ausgedehnt. Zudem schafft das neue Ausländergesetz verstärkte Sanktionen zur Durchsetzung des Ausländerrechts.
zum Asylgesetz: Mit der Revision des Asylgesetzes will der Bundesrat das Asylverfahren, die Wegweisungsentscheide und den Vollzug des Gesetzes neuen Herausforderungen anpassen. Zudem drängt sich eine Angleichung der Asylgesetzgebung an die Entwicklungen in der EU auf. Die Teilrevision des Asylgesetzes stellt die erforderlichen Grundlagen bereit, um sich den neuen Gegebenheiten anzupassen und zeitgemässe Instrumente dafür zur Verfügung zu haben. Die humanitäre Tradition der Schweiz soll dabei erhalten bleiben.
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| Gesamtverkehrskonzept / Tempo 30-Zonen der Gemeinde Zollikofen |
03.06.2006 |
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Die SVP-Zollikofen hat sich seit längerer Zeit dafür eingesetzt, dass
die Verkehrsproblematik in Zollikofen nicht einzelfallweise gelöst,
sondern nur unter einem gesamtheitlichen Blickwinkel angegangen wird.
Deshalb tritt die SVP auf das vorgeschlagene Gesamtverkehrskonzept /
Tempo 30 Zonen der Gemeinde Zollikofen ein. Grösste Bedenken werden aber hinsichtlich der vorgesehenen elektronischen Verkehrsdosierungsanlagen, die sehr wartungsanfällig sein dürften und sich zudem mehrheitlich auf fremdem Gemeindegebiet befinden, angemeldet. Die SVP befürchtet, dass diese den Schleichverkehr in die Wohngebiete provozieren. Befürwortet wird aber die Entlastungsstrasse, deren Linienführung im vorliegenden Konzept nicht mehr aktuell ist und unbedingt mit verbindlichen planerischen Massnahmen gesichert werden muss. Grossen Wert leget die SVP auch auf eine pragmatische Gestaltung der Tempo 30 Zone, die das ganze Gemeindegebiet (Ausnahme: Bernstrasse, Kirchlindachstrasse, Alpenstrasse, Landgarbenstrasse, Wahlackerstrasse) umfassen muss.
Vollständige Eingabe der SVP Zollikofen im Mitwirkungsverfahren (pdf,
191kb) >> |
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| Abstimmung vom 21. Mai 2006 - Parolen |
07.05.2006 |
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Anlässlich der Parteiversammlung vom 4. Mai 2006 wurden folgende Parolen gefasst:
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| Parteiversammlung |
20.04.2006 |
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Donnerstag, 4. Mai 2006, 20.00 Uhr, Restaurant Bären,
Zollikofen Traktanden: |
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| Grossratswahlen - Kandidat Kurt Jörg, SVP-Zollikofen |
09.03.2006 |
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| Hauptversammlung 2006 |
14.03.2006 |
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Dienstag, 21. März 2006, 20.00 Uhr, Restaurant Bären, Zollikofen
Traktanden: NEU: Im Anschluss an die Versammlung wird ein Pot-au-feu serviert. |
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Vorstand |
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| Fondue mit Dessertbuffet à discrétion |
21.02.2006 |
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Winterzeit, Fonduezeit, Zeit zum
Zusammenrücken und zum Gedankenaustausch.
Freitag, 3. März 2006, 19.00 Uhr Preis: Erwachsene Fr. 18.00; Kinder 7-12 Jahre Fr. 15.00, ohne Getränke, jedoch inkl. Dessertbuffet (von Fraktionsmitgliedern zubereitet) Anmeldung erbeten bis 1. März 2006 an: Elisabeth Aebi, Tel. 031 911 12 62
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SVP-Fraktion
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| Öffentliche Veranstaltung - Erwartung an eine starke SVP-Regierung |
26.01.2006 |
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Am Donnerstag, 16. Februar 2006, 20.00 Uhr, findet im grossen Saal des Inforama Rütti Zollikofen eine öffentliche Veranstaltung im Hinblick auf die Regierungsrats- und Grossratswahlen vom April 2006 mit den SVP-Regierungsratskandidierenden statt.
Die Veranstaltung steht unter dem Titel: "Erwartung an eine starke
SVP-Regierung". Die Erwartungen formulieren:
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Hans Peter Baumann, Präsident |
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| Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit |
14.01.2006 |
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Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Umsetzungsvorschläge (Verfassungs- und Gesetzesänderungen) zur „Strategie für Agglomerationen und regionalen Zusammenarbeit“ in Vernehmlassung geschickt. Zentraler Punkt der Strategie ist die Förderung der regionalen Zusammenarbeit der Gemeinden in den Bereichen Verkehrs- und Siedlungsplanung sowie die Verteilung der regionalen Kulturförderungsmittel. Die SVP-Zollikofen hat zuhanden des Gemeinderates Stellung genommen. Grundsätzlich ja … .. aber Die SVP-Zollikofen ist sich bewusst, dass diese Bedenken weder in den vorgeschlagenen Verfassungsänderungen noch in den Gesetzesänderungen einbringen lässt. Sie wird vielmehr diese Anliegen dann bei den folgenden Verordnungsänderungen und Reglementen einbringen.
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Hans Peter Baumann, Präsident |
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| Abstimmung vom 27. November 2005 - Parolen |
02.11.2005 |
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Anlässlich der Parteiversammlung vom 1. November 2005 wurden folgende Parolen gefasst:
- Volksinitiative „für Lebensmittel aus gentechnikfreier
Landwirtschaft“ nein.
- Voranschlag 2006: ja. |
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| Grossratswahlen 2006 |
02.11.2005 |
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Kurt Jörg ist unser Kandidat
für die Grossratswahlen 2006
Kurt Jörg (neu) |
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Vorstand |
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| GGR-Sitzung vom Oktober 2005 |
24.10.2005 |
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Gemeindefinanzen werden rot und röter Nach der Debatte über das Budget verabschiedete der GGR den Voranschlag für das Jahr 2006 zuhanden der Stimmberechtigten mit einen Defizit von über einen halben Million Fr. Verschiedene kleine Kürzungen bei den Ausgaben und einer Aufstockung bei der Tagesschule, ohne grössere Auswirkungen auf das Ergebnis, wurden genehmigt. Keine Mehrheit fand der Vorschlag, den Gewinn der Gasrechnung (Spezialfinanzierung) in die laufende Rechnung zu übertragen. Damit erhöhte sich zwar der Fehlbetrag um Fr. 260‘000. Mit diesem Vorgehen war auch die SVP nicht einverstanden. Die Zeche müssten dann alleine die Gasverbraucher bezahlen. Das ist nicht der Sinn einer Spezialrechnung, die ihre eigenen Kosten decken soll. Der richtige Weg ist sofort den Gaspreis zu senken (der offensichtlich zu hoch ist). Würde der Überschuss durch eine Reglementsänderung in die laufende Rechnung transferiert, müsste später ein allfälliges Defizit auch durch diese Rechnung beglichen werden. Sorgen bereitet der SVP die Rechnung für das laufende Jahr. Nach den Prognosen ist statt dem budgetierten Defizit von 0.55 Mio. Fr. mit einem Ausgabenüberschuss von Fr. 2.9 Mio. zu erwarten. Die negative Entwicklung entstand vor allem durch den Rückgang bei den Erträgen aus Steuerteilungen und Sonderveranlagungen. Leider konnten diese Erkenntnisse für den Voranschlag 2006 nicht mehr berücksichtigt werden. Die SVP erwartet eine weitere Verschlechterung der finanziellen Entwicklung unserer Gemeinde. Politikplan Für die SVP ist klar, dass die Gemeinde über ihre Verhältnisse lebt und zu Lasten der nächsten Generation Geld ausgibt. Der Gemeinderat wird aufgefordert, den überbordenden Ausgaben resolut entgegenzutreten. Es sind Projekte zurückzustellen oder sogar auf einzelne Ausgaben zu verzichten. Nach den fetten Jahren folgen nun die mageren Jahre, was zweifellos Auswirkungen auf die Finanzplanung haben muss. |
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SVP-Fraktion, Peter Bähler |
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| Zum Rücktritt von Hans Etter aus dem Grossen Gemeinderat und Grossen Rat |
31.10.2005 |
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Mit der Novembersession tritt Hans Etter aus dem bernischen Grossen Rat
zurück, nachdem er diesen Schritt im Grossen Gemeinderat Zollikofen
bereits auf Ende September vollzogen hat. Damit verlässt ein politisches
„Urgestein“ die zwei Parlamente. Seit Jahren war Hans Etter in der Gemeinde politisch tätig. 1995 wurde er in den Grossen Gemeinderat von Zollikofen und 1998 in den Grossen Rat gewählt. Er war Mitglied des Büros des Grossen Rates. Politisch engagierte er sich unermüdlich in den Bereichen öffentliche Sicherheit, Bau, Verkehr, Gewerbe und Wirtschaft. Hans Etter macht in beiden Parlamenten aktiven Frauen Platz. Im GGR hat Renate Wüthrich bereits ihre Tätigkeit aufgenommen. Im Grossen Rat wird ab der Novembersession Frau Sabine Geissühler (Kirchlindach) Einsitz nehmen. Der Vorstand und die SVP-Zollikofen danken Hans Etter für das grosse politische Engagement und wünschen ihm und seiner Familie für die Zukunft alles Gute. |
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Hans Peter Baumann, Parteipräsident |
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| SVP-Gemüse-Herbstmärit am 22. Oktober 2005 |
17.10.2005 |
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Am Samstag, 22. Oktober 2005, ab 07.30 Uhr, beim Coop-Eingang
Ziegeleimärit
findet unser traditioneller Gemüsemärit statt.
Auch in diesem Jahr gibt es Fränkli für Fränkli gesunde Kost. Kommen Sie am 22. Oktober 2005 zu unserem Gemüsestand und kaufen sich eine Tasche für 13 Franken. Diese können Sie mit gluschtigem frischem Gemüse füllen. Darf es äs Rüebli meh si? Wir freuen uns, Sie am Gemüsemärit zu begrüssen. |
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Für die Fraktion: E. Aebi und Ch. Häberli |
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| Parteiversammlung |
14.10.2005 |
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Dienstag, 1. November 2005, 20.00 Uhr, Restaurant Bären,
Zollikofen (Achtung: neues Datum!) Traktanden: |
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| Abstimmung vom 25. September 2005 - Parolen |
08.09.2005 |
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Anlässlich der Parteiversammlung vom 16. August 2005 wurden folgende Parolen gefasst:
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| Parteiversammlung |
07.08.2005 |
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Dienstag, 16. August 2005, 20.00 Uhr, Restaurant Bären,
Zollikofen Traktanden: |
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| GGR-Sitzung vom 29. Juni 2005 |
04.07.2005 |
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Landverkauf ja oder nein? An seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien entschied der GGR unter anderem über den Verkauf einer Parzelle am Sägebachweg. Die SVP stimmte diesem Geschäft zu. Zwar muss die Gemeinde nicht unbedingt Land verkaufen aber das Grundstück ist nicht geeignet zur gemeindeeigenen Nutzung. Die Nachfrage nach Bauland ist vorhanden und der Gemeinderat ist schon angefragt worden. In unserem Sinne ist auch, dass der Erlös des Verkaufes zur Rückzahlung von Schulden verwendet werden soll. Wasserturm? In seiner Antwort auf eine Interpellation von Roland Stucki zur Zukunft des Wasserturms machte es sich der Gemeinderat gar einfach. Er setzte sich auf den Standpunkt, dass in der von den Stimmberechtigten angenommen Vorlage der Abbruch des Turmes „verlangt“ wurde. Die Exekutive argumentiert, wenn der Wasserturm nicht abgebrochen wird, muss das Geschäft erneut dem Volk vorgelegt werden. Die SVP ist klar der Meinung, dass die Frage nicht so einfach zu erledigen, sondern zu diskutierten ist. Als das Geschäft geplant wurde, war keine Weiternutzung des Turmes in Sicht. Daher war es logisch, dass der Abbruch vorgesehen war, um das Geschäft endgültig abzuschliessen. Nun scheint sich die Ausgangslage zu ändern. Wenn nun Orange den Turm übernehmen will, könnten über 400'000 Franken gespart werden und der Turm hätte eine Aufgabe. Mobilfunkantennen hat es heute schon am Turm. Der Standort bedarf zwar ev. einer stärkeren Sendeleistung. Aber lieber dort, als eine neue Anlage in einem Wohnquartier! Die SVP ist der Meinung, dass die Sache genau zu analysieren ist und die Stimmbürgerin und der Stimmbürger sicher auch einem Belassen des Wasserturmes zustimmen würden |
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SVP-Fraktion, Peter Bähler |
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| Schönes Fest |
28.06.2005 |
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Am vergangenen Samstag fand zur Fertigstellung der Bahnhofs Zollikofen in der Meielen das Bahnhoffest statt. Zusammen mit der Schwesterpartei Münchenbuchsee betrieben wir die „Raclettestube“, die sich grosser Beliebtheit erfreute. Über 400 Raclettes wurde verzehrt. Die Tische waren fast immer besetzt. Man nahm Platz, verweilte kurz und es entstanden interessante Gespräche. Der schöne Sommerabend war ein Genuss. Wir danken allen Besuchern ganz herzlich. |
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| Je lieber die Gäste, umso schöner die Feste! |
21.06.2005 |
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Das Bräteln auf dem Bühlikofen war ein voller Erfolg. Über 40 Personen
liessen es sich nicht nehmen, am letzten Freitag den schönen Sommerabend
in noch schönerer Umgebung zu geniessen. Vor Ort konnte man sich
überzeugen, dass ein erheblicher Teil der landschaftlichen Attraktivität
Zollikofens unseren Bauern zu verdanken ist. Und es geht gleich weiter. Am Samstag betreiben wir zusammen mit der SVP-Münchenbuchsee eine Raclette-Stube. Wir freuen uns auf jeden Besuch am Bahnhoffest Zollikofen.
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| Nächste Veranstaltungen |
14.06.2005 |
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Vorstand |
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Zudem betreiben wir
am Samstag, 25. Juni vor der Emmental AG zusammen mit der Sektion
Münchenbuchsee eine Raclette-Stube. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
| Abstimmung vom 5. Juni 2005- Parolen |
30.04.2005 |
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Anlässlich der Parteiversammlung vom 28. April 2005 wurden folgende Parolen gefasst:
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| Neue Vorstandsmitglieder |
30.04.2005 |
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Anlässlich der Hauptversammlung vom 28. April 2005 wurden Charlotte
Häberli und Hans Hostettler neu in den Parteivorstand gewählt.
Häberli Charlotte Hostettler Hans |
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| Hauptversammlung |
10.04.2005 |
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Donnerstag, 28. April 2005, 20.00 Uhr, Restaurant Bären,
Zollikofen Traktanden:
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| Abstimmung vom 27. Februar 2005 |
08.02.2005 |
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Die Zielrichtung der Steuersenkungsinitiative entspricht den Grundsätzen der SVP-Politik. Über die Höhe, Wirkung und rückwirkende Inkraftsetzung sind die Meinungen in unserer Sektion geteilt. Die Initiative hätte aber einen griffigen Gegenvorschlag der Regierung verdient. Deshalb beschliesst die SVP Zollikofen Stimmfreigabe.
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Der Vorstand |
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| Gemeindewahlen 2004 - Die Gewählten der SVP... |
28.11.2004 |
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Gemeinderat: (2 Sitze, wie bisher)
weitere Angaben zu den Gewählen >> Grosser Gemeinderat: (10 Sitze, wie bisher)
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svp |
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| Herzlichen Dank |
28.11.2004 |
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Die SVP geht stark aus den Gemeindewahlen 2004 hervor. So wurde das Ziel eines bürgerlichen Gemeinderates erreicht und die bisherigen Sitze konnten in beiden Räten gehalten werden. Dafür möchten wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern recht herzlich bedanken. Wir lassen es nicht dabei bewenden. Unser eingespieltes Team im Gemeinderat, besetzt mit Joseph Crettenand und Kurt Jörg, aber auch die Crew des GGR werden sich für Ihre Anliegen in den nächsten vier Jahren einsetzen und konsequent für "Zollikofen im Mittelpunkt" politisieren. Die SVP gratuliert allen Gewählten (nicht nur ihren eigenen) und dankt denjenigen Kandidatinnen und Kandidaten, denen der Einzug ins Parlament noch nicht gelungen ist, die aber das gute Ergebnis ermöglicht haben. Die Allianz SVP-FDP hat gespielt. Das Gemeindepräsidium konnte im ersten Anlauf mit Stefan Funk (FDP) gesichert werden. Das ist ein Achtungserfolg! Es ist aber auch ein Zeichen der Bürgerinnen und Bürger für seine gute Arbeit und eine klare Absage an kurzfristige Versprechen. Herzliche Gratulation! |
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Hans-Peter Baumann, Präsident |
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| Abstimmung vom 28. November 2004 - Parolen |
26.10.2004 |
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Anlässlich der Parteiversammlung vom 26. Oktober 2004 wurden folgende Parolen gefasst:
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svp |
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| Bloss noch Durchschnitt |
24.10.2004 |
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Eine letzte Woche veröffentlichte OECD-Studie zeigt dramatisch auf, vor was die SVP schon lange gewarnt hat. Die Steuerlast in der Schweiz steigt stetig an. In den letzten Jahren sind wir von einem der ersten Ränge in das breite Mittelfeld abgerutscht. Niemand weiss, ob durch dieses Absacken nicht bereits die Negativspirale in Gang gebracht wurde, die uns wegen zunehmender mangelnder Attraktivität zusätzlich um viele Steuereinkünfte bringt. Den Rest kennen wir: Höhere Steuern, zusätzliche Verschuldung und lange Gesichter. Deshalb wird sich die SVP auch in der nächsten Legislatur für einen tiefen Steuersatz einsetzen. Ein tiefer Steuersatz trägt erheblich zum Wohlbefinden der Bevölkerung bei. Die Steuerzahler haben Anspruch darauf, von der Gemeinde nicht mehr Mittel entzogen zu bekommen, als diese für die Erfüllung ihrer Aufgaben zwingend braucht. Wir werden darauf achten, dass das Investitionsvolumen auf die Fähigkeiten zur Selbstfinanzierung ausgerichtet wird. Ausnahmen sind nur bei essentiellen Grossprojekten zulässig. Die Schulden sind auf 30 Millionen Franken zu plafonieren. Auch in Zollikofen muss beginnen, was wieder leuchten soll in der Schweiz! |
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Hans-Peter Baumann, Präsident |
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| Neues GGR-Mitglied |
02.10.2004 |
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Jürg Immer, EDV-Berater, Känelgasse 17a, nimmt ab sofort Einsitz in das Gemeindeparlament. Er ersetzt unser, leider im September verstorbene Mitglied Brigitte Dietrich.
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Der Vorstand
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| Wer SVP wählt, wählt ein Programm und gute Leute |
02.10.2004 |
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Am 28. November entscheiden Sie, wer unsere Gemeinde in den kommenden vier Jahren regiert. Die SVP lässt Sie über die Absichten nicht im Ungewissen. Sie präsentiert ein Programm, das im Detail darüber Auskunft gibt, was wir in der nächsten Legislatur anpacken wollen. Es kann hier heruntergeladen werden (Parteiprogramm 2004 - 2008, pdf 150 kb) oder direkt beim Präsidenten Hans Peter Baumann, Zelgweg 19, 3052 Zollikofen bezogen werden. Ein Programm muss umgesetzt werden. Wir sind stolz, dass unsere Kandidierenden dessen Umsetzung auch gewährleisten. Am Samstag, 16. Oktober von 8.00 -17.00 Uhr können Sie unsere Kandidatinnen und Kandidaten am traditionellen Gemüsemärit beim COOP persönlich kennen lernen. Ein Besuch würde uns freuen. |
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Der Vorstand |
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| Adieu politische Mitte |
26.09.2004 |
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Derzeit üben sich die Parteien in der Vorbereitung ihrer Wahlen. Nach
internen Turbulenzen musste sich die CVP die grundsätzliche Frage nach
ihrer politischen Orientierung stellen. Mit der Aussage „lieber in der
Mitte als voll daneben“ (Homepage CVP) glaubte sie wohl, ihre Heimat
gefunden zu haben. Nun scheint sie aber dem zweiten Teil der Aussage nachzuleben. Nach Bekanntgabe der „nicht inhaltlich begründeten“ (Präsident CVP in der BZ) Listenverbindung mit den anderen Kleinparteien verabschiedet sich die CVP mit einem Linksschwenker aus der Mitte. Nur so ist verständlich, weshalb aus Blickwinkel der CVP die FDP angeblich einen Rechtsrutsch vollzogen hat. Wer an den Gemeindewahlen CVP wählt, wählt nun zum Beispiel auch Grün und umgekehrt - sicher aber kein Programm. Ganz anders ist die Listenverbindung SVP-FDP ausgelegt. Die Orientierung ist klar bürgerlich, der gemeinsame Inhalt ist die Entwicklung der Gemeinde. Dazu gehört die Sicherung und Neuschaffung von Arbeitsplätzen, eine vernünftige Wohnbauentwicklung, der sorgfältige Umgang mit den Gemeindefinanzen, die Tiefhaltung des Steuersatzes und die Plafonierung der Schulden. Deshalb haben Bürgerliche nur eine Wahl! |
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Hans Peter Baumann, Parteipräsident |
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| Abstimmung vom 26. September 2004 - Parolen |
12.09.2004 |
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Der Vorstand hat folgende Parolen beschlossen: Bund
Bürgerrecht der 2. und 3.
Ausländergeneration Postdienst für alle Erwerbsersatz für
Dienstleistende und bei Mutterschaft Gemeinde
Das Projekt ist notwendig und unsere Anliegen sind berücksichtigt. |
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svp |
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| Was wäre die GAZ ohne unser Gewerbe |
06.09.2004 |
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Am GAZ-Stand konnten sich die Besucher überzeugen,
dass unsere Kandidatinnen und Kandidaten wie du und ich sind - Personen
aus dem Volk mit erstaunlichen Interessen und überraschenden Seiten. So
konnten viele gute Gespräche geführt werden. Von manchen Besuchern wurde
uns attestiert, dass wir dem Grundsatz „Zollikofen im Mittelpunkt“
nachleben.
Nach diesem Prinzip war auch der von Klaus Jost geschaffene Wettbewerb angelegt. Überraschende Sehenswürdigkeiten Mitten in Zollikofen ergaben das Lösungswort „SVP Zollkofen“. Die Länge des 5620 Meter langen Parcours zu schätzen, verlangte von den Teilnehmern alles ab. Nennungen reichten von 6 bis 15’005 Metern. Wir gratulieren den folgenden Gewinnern : 1. Preis: Helfer Glen, Münchenbuchsee (Gutschein
HGZ Fr. 150.-) Die SVP gratuliert ebenfalls dem GAZ-OK und dem HGZ zu der super schönen Ausstellung. Uns macht es Freude, sich für solche Handwerker und Gewerbetreibende einzusetzen! |
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OK-SVP GAZ |
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| Wir sind an der GAZ (Gewerbeausstellung Zollikofen) |
22.08.2004 |
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Wir stehen zu unseren Handwerkern und dem Gewerbe. Darum sind wir an der Leistungsschau vom 3. bis 5. September und freuen uns auf Ihren Besuch. Lernen Sie überraschende Seiten unserer Kandidatinnen und Kandidaten kennen oder testen Sie Ihre Ortskenntnisse an einem Wettbewerb. Auch an der GAZ steht für uns Zollikofen im Mittelpunkt.
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Der Vorstand
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| Gelungener Anlass |
17.08.2004 |
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Voller Erfolg für das SVP-Burezmorge am letzten Sonntag. Wunderschönes Wetter, tolle Stimmung und der Besuch zweier Nationalräte und eines Ständerates bildeten den äusseren Rahmen für den gelungenen Anlass. Der grosse Aufmarsch schlug sich im Konsum von je 20 kg Züpfe oder Brot und Rösti nieder. Dank den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern, den unermüdlichen Musikanten und den Sponsoren konnte der Anlass reibungslos durchgeführt werden. Der Vorstand dankt den Freiwilligen für die Mithilfe und den vielen Besuchern für das Vertrauen! -->einige Fotoimpressionen (PDF, 231 KB) |
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Der Vorstand
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| Mehr als ein Burezmorge: Zollikofen im Mittelpunkt! |
08.08.2004 |
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Es gibt viele Gründe, am nächsten Sonntag das Burezmorge beim Schweiz. Fleckviehzuchtverband zu besuchen. Haben Sie etwa schon einmal mit einem National- oder Ständerat gefrühstückt? Nein? Dann können Sie die Gelegenheit wahrnehmen und mit Ständerat Hans Lauri, Nationalrat Hermann Weyeneth und Rudolf Joder sowie anderen Würdeträgern gemütlich einen Gedankenaustausch pflegen. Ausserdem werden die Parteimitglieder der Bevölkerung Zollikofens viel Köstliches bieten (siehe Inserat). Geniessen sie mit Ihrer Familie den kulinarischen Sonntagsplausch. Dass unserer Mitglieder auch kulturell etwas drauf haben, wird Eric Heckel und Willi Baumgartner an der Drehorgel beweisen. |
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Der Vorstand
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| 1. August-Ansprache von Elisabeth Aebi-Lehmann, Präsidentin Grosser Gemeinderat |
08.08.2004 |
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Nebenbei sind unsere Parteiexponenten auch in der Ferienzeit aktiv. So hielt GGR-Präsidentin Elisabeth Aebi eine viel beachtete Ansprache an der 1.-August-Feier. 1. August-Ansprache zum download (PDF, 66 KB) |
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Der Vorstand
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| Zollikofen im Mittelpunkt |
18.07.2004 |
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Für uns steht Zollikofen im Mittelpunkt; Unserer Wohnort, der nahe der Bundes- und Kantonshauptstadt und dennoch mitten in der freien Natur liegt. Welch landschaftliches Paradies, das vom natürlich gehaltenen Aarelauf über die freien Landschaften Bühlikofen und Hubel zum Buchsi- und Meielenwald bis zur Rütti reicht! Das Dorf selber zeichnet sich durch grösstenteils wohnliche Quartiere und ein Zentrum aus, das von Jahr zu Jahr an Attraktivität gewinnt. Gute Schulen, optimale öffentliche Verkehrsmittel und weitere Dienstleistungen sowie Vereine, die eine Vielzahl von Freizeitaktivitäten offerieren, vervollständigen die Angebote und zeichnen Zollikofen als Gemeinde von hoher Wohnqualität aus. Die schöne Umgebung wurde uns geschenkt. Alles andere verdanken wir Frauen und Männern, die sich bereit fanden und weiterhin bereit finden, etwas für das Dorf zu leisten, Zollikofen zu gestalten. Die SVP ist eine Partei, die auch in Zukunft bereit ist, zugunsten der Dorfgemeinschaft Verantwortung zu übernehmen. Sie ist auch bereit, etwas für die Dorfkultur zu tun. Deshalb organisiert sie am Sonntag, 15. August 2004 das einmalige „Burezmorge“ mit vielen kulinarischen und anderen Überraschungen. Es lohnt sich, den Termin schon heute zu reservieren. |
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Der Vorstand
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| Ausgezeichneter Kandidatenmix für starkes Programm |
30.06.2004 |
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Fünf Monate vor den Gemeindewahlen in Zollikofen sind die Namen auf den SVP-Listen bekannt. Die Parteiversammlung hat am 29. Juni die Nominationen vorgenommen. Bei der Erstellung der Listen wurde auf eine gute Verteilung innerhalb der Gemeinde, der Altersgruppen und der Interessenslagen der Kandidierenden geachtet. Für den Gemeinderat bewerben sich Joseph Crettenand und Kurt Jörg (beide bisher, kumuliert); Elisabeth Aebi, Peter Bähler und Markus Burren (alle neu). Für den GGR kandidieren: Die bisherigen Mitglieder Elisabeth Aebi, Peter Bähler, Markus Burren, Hans Etter, Brigitte Dietrich, Charlotte Häberli, Armin Röthlisberger, Marc Thomet und Renate Wüthrich. Neu kandidieren: Marianne Pfister, Brigitte Tobler, Max Allemann, Hans Peter Baumann, Yves Bichsel, Joseph Crettenand, Kurt Jörg, Klaus Jost, Samuel Remund, Christoph Remund, Peter Stucki und Markus Zehnder. Die SVP wird sich in der nächsten Legislatur schwerpunktmässig für den Wohn- und Werkplatz Zollikofen und die Plafonierung der Schulden bei tiefem Steuersatz einsetzen. Dazu gilt es nun, die bürgerlichen Kräfte zu bündeln und die für die Gemeinde bestmöglichen Lösungen zu treffen. |
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Der Vorstand
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| Gewerbepolitik und Wohlstand |
27.06.2004 |
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Über fünfzig Personen liessen sich am letzten Freitag am SVP-Bräteln von der eindrücklichen, zwanzigjährigen Firmengeschichte der LASATEC beeindrucken. Ohne visionäre, innovative Ideen und Mut zum Risiko würden viele solche KMU gar nicht bestehen. Die SVP ist sich bewusst, dass das Rückgrat der schweizerischen Wirtschaft die vielen kleinen und mittleren Unternehmen ausmacht. Hier entstehen neue Arbeitsplätze und es werden viele junge Leute ausgebildet. Ein florierendes Gewerbe muss in unserem Interesse liegen, ist es doch Voraussetzung für Wachstum und Wohlstand. In Realität stehen wir uns aber mit zunehmenden Auflagen und Vorschriften selber vor dem eigenen Glück! Die Gewerbepartei SVP-Zollikofen handelt und wird sich vehement für bessere Rahmenbedingungen in diesem Bereich einsetzen. Bei möglichst tiefem Steuersatz ist die Gründung und Ansiedlung neuer Unternehmungen zu vereinfachen. Die Einsprache- und Rekursverfahren, die Investitionen verzögern und verhindern, sind zu straffen. Betriebe mit Ausbildungsplätzen sollen bei öffentlichen Vergaben „honoriert“ werden. Mit unserer Gewerbepolitik betreiben wir auch Jugendpolitik. Wir schaffen Voraussetzungen für gute Ausbildung und Rahmenbedingungen, die es den jungen Leuten auch ermöglichen, ihre Ideen umzusetzen – so wie es das Beispiel LASATEC eindrücklich zeigt. Die SVP-Zollikofen dankt allen Besuchern, der Musik und den grosszügigen Spendern recht herzlich - so macht Wahlkampf Spass. |
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Der Vorstand
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| Gemeindewahlen 2004 vom 28.11.2004 |
25.05.2004 |
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Die SVP unterstützt Stefan Funk bei der Wiederwahl als
Gemeindepräsident und geht mit der FDP für die Gemeindewahlen eine
Listenverbindung ein. Mit der Listenverbindung wird bekräftigt, dass die bürgerlichen Parteien inskünftig in der Gemeindepolitik wiederum verstärkt zusammenarbeiten. Gemeinsame Schwerpunkte sind die Entwicklung der Gemeinde, Sicherung und Neuschaffung von Arbeitsplätzen und eine vernünftige Wohnbauentwicklung. Dabei wird auf sorgfältigen Umgang mit den Gemeindefinanzen geachtet, damit der Steuersatz und die Verschuldung der Gemeinde möglichst tief gehalten werden kann.
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Der Vorstand
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| Unternehmen sollen unternehmen können |
25.05.2004 |
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Eine Vielzahl kleinerer und mittlerer Betriebe in Zollikofen ist die Grundlage für unserer sichere Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen. Zudem generieren sie ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und damit Wohlstand für unsere Bevölkerung. Prosperierende KMU’s in unserer Gemeinde sind aber keine Selbstverständlichkeit. Darum arbeitet die SVP an günstigen Rahmen- und Standortbedingungen für das Gewerbe. Über das Wie werden wir an unserer nächsten Veranstaltung, dem Bräteln bei der Lasatec AG am Freitag, 18. Juni 04 orientieren. Wer gerne mit uns etwas unternehmen will, um an der Zukunft Zollikofens zu arbeiten, melde sich beim Präsidenten. Als Gegenleistung laden wir Sie gerne zum Bräteln ein! |
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Der Vorstand
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| Abstimmung vom 16. Mai 2004 - Parolen |
15.04.2004 |
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An der Parteiversammlung der SVP-Zollikofen vom 15. April 2004 wurden folgende Parolen gefasst:
Bund
Kanton
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svp |
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| Ansprache zum GGR-Präsidialjahr 2004 von Elisabeth Aebi |
09.02.2004 |
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Tue das Rechte in deinen Sachen (Goethe) Meine Sache hier ist Zollikofen, unsere Gemeinde, unser Gemeindeparlament und die Gemeindepolitik. Wenn wir wissen, was für Zollikofen das Rechte ist, müssen wir natürlich regionale, kantonale und vielleicht sogar schweizerische oder internationale Zusammenhänge berücksichtigen. Aber wir dürfen uns nicht in der Weite oder in der abgehobenen Theorie verlieren. Wirksam handeln und etwas Handfestes erreichen, können und müssen wir hier bei uns, mit unseren Leuten und unseren Mitteln aus Zollikofen. Wenn wir hier bei uns, vor unserer Haustüre das Rechte tun, haben wir unsere Sache gut gemacht. Jeder noch so kleine Beitrag zur Verbesserung unseres Zusammenlebens hier und jetzt in Zollikofen ist mir mehr wert, als das Lamentieren über ungünstige, aber von uns überhaupt nicht beeinflussbaren Entwicklungen der politischen und wirtschaftlichen Grosswetterlage. Etwas vernünftig Kleines zu machen ist oft besser, als untätiges Hoffen auf bessere Zeiten und auf rettende Einflüsse von aussen. Was ist für mich das Rechte? Ich erwähne nur ein paar wenige Punkte, die mir wichtig scheinen: Ich setze auf Eigenverantwortung. Die Gemeinde und der Staat sollen nur dort eingreifen, wo beträchtliche Anliegen mit eigenen Mitteln der Einzelnen nicht durchgesetzt werden können. Ich setze auf nachbarschaftliche Zusammenarbeit mit den umliegenden Gemeinden. Das gilt nicht nur für die Wasserversorgung, für die Feuerwehr und die Gemeindepolizei, sondern auch für soziale Institutionen. Ich denke im Speziellen an die Tagesschule, an die Familien externe Kinderbetreuung und an die Altersbetreuung mit der Spitex. Nur so können wir ein hohes Qualitätsniveau halten und finanzieren. Ich setze auf einen wirtschaftlichen Einsatz der Mittel. Dazu gehört auch, dass das, was bereits da ist, auch genutzt und weiterentwickelt wird. Altbewährtes muss nicht um jeden Preis neuen Lösungen geopfert werden. Ich setze auf die Einsicht von uns allen, dass nie alle Wünsche umgesetzt werden können und dass man auf das verzichten kann, was wir uns nicht leisten können. Es würde manches erreichbar sein, wenn wir mit einfacheren Lösungen zufrieden wären. Also tun wir in unserer Sache das Rechte und freuen uns an dem, was wir erreichen können.
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Elisabeth Aebi, GGR-Präsidentin 2004
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| Abstimmung vom 8. Februar 2004 - Parolen |
11.01.2004 |
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An der Parteiversammlung der SVP-Zollikofen vom 8. Januar 2004 wurden folgende Parolen gefasst:
Bund
Gemeinde
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| Abstimmung vom 30. November 2003 - Parolen |
11.11.2003 |
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An der Parteiversammlung vom 11. November 2003 wurden folgende Parolen gefasst:
Gemeinde
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svp |
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| Parteiversammlung vom 11. November 2003 | 30.10.2003 |
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Einladung zur Parteiversammlung vom Abstimmungsvorlagen vom 30.11.03 Traktanden 1. Rückblick auf die Nationalratswahlen (Referent: G. Aebi) 2. Abstimmungsvorlagen der Gemeinde, Parolen für die Abstimmung vom 30.11.03
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svp |
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| Nationalratswahlen vom 19. Oktober 2003 | 04.10.2003 |
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bürgerlich wirtschaftsfreundlich kompetent Kathrin-Anderegg-Dietrich, SVP, Zollikofen in den Nationalrat
Kand. Nr. 02.03.8 (SVP, Liste 2) 2x auf jede Wahlzettel!! (im ganzen Kanton wählbar) Notar, Präsidentin Verband Berner KMU (Kantonal-Bernischer
Gewerbeverband), Vorstandsmitglied Schweiz. Gewerbeverband, Verwaltungsrat BEA
bern expo, "Mit guten Rahmenbedingungen die Entwicklung einer gesunden Wirtschaft ermöglichen"
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svp |
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| Gemüse-Herbstmärit am 11. Oktober 2002 | 04.10.2003 |
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Am Samstag, 11. Oktober 2003 auf dem Marktplatz beim Ziegelei-Märit
findet unser traditioneller Gemüsemärit statt.
Auf zwei Marktständen wird das frische Gemüse direkt vom Bauern zum Verkauf angeboten. Füllen Sie für 15 Franken eine von unseren Tragtaschen mit knackigem Gemüse und diskutieren Sie mit den Vertreterinnen und Vertretern unserer Partei. Wir freuen uns, Sie am Gemüsemärit zu begrüssen. |
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| Polit-Talk und Spaghetti-Essen | 10.09.2003 |
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Einladung zum gemeinsamen Anlass der SVP und FDP
Zollikofen Singsaal Wahlackerschulhaus, Wahlackerstrasse, 3052 Zollikofen Polit-Talk und Spaghetti-Essen mit unseren Nationalratskandidatinnen und -kandidaten Susanne Bommeli, FDP Bremgarten Moderation: |
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SVP & FDP Zollikofen |
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| Besichtigung Muesmatt AG Zollikofen | 26.05.2003 |
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Einladung zum öffentlichen SVP-Anlass vom Muesmatt AG, Alpenstrasse 40, 3052 Zollikofen
(Betriebsbesichtigung der Schreinerei und Fensterfabrik)
Anschliessend Apéro im FC-Clubhaus, Geisshubel, mit Kurzreferat von Nationalratskandidatin Kathrin Anderegg-Dietrich, Präsidentin Berner KMU zum Thema "AHV/BVG - ist der Absturz vorprogrammiert?"
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svp |
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| Abstimmung vom 18. Mai 2003 - Parolen |
02.05.2003 |
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An der Parteiversammlung vom 1. Mai 2003 wurden folgende Parolen gefasst:
Bund
Gemeinde
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| Einladung zur Parteiversammlung vom 1. Mai 2003 |
21.04.2003 |
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Donnerstag, 1. Mai 2003, 20.00 Uhr, Restaurant Reichenbach,
Zollikofen
Die Parteiversammlung behandelt die Abstimmungsvorlagen vom 18. Mai 2003:
Es wirken mit:
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svp |
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Infos - Aus dem GGR - Diverse Mitteilungen
Aus dem Grossen Gemeinderat
| GGR-Sitzung vom 15.10.2003 |
16.10.2003 |
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Die gestrige GGR-Sitzung widmete sich praktisch nur dem Thema Finanzen.
Einerseits wurden dem Parlament der (besorgniserregende) Finanz- und
Investitionsplan 2004 – 2008 zur Kenntnis vorgelegt. Andererseits
konnten die GGR – Mitglieder auf Wunsch zu jeder Position im Budget
2004 Anträge stellen. Schlussendlich mussten wir noch über den Ersatz
von Schulmobiliar und einer Kehrmaschine (Verpflichtungskredite)
entscheiden.
Beim Budget galt es gegen 1000 Positionen im Voranschlag zu sichten und Notwendiges von Wunschbedarf bzw. Wunschbedarf von Unnötigem zu trennen. Wie in den letzten Jahren hat jedes Fraktionsmitglied viel Zeit in diese Arbeit investiert. Anlässlich der Fraktionssitzung gelangten wir zum Schluss, dass die in den Budgetdisskussionen der letzten Jahre im GGR von der SVP aufgezeigten Einsparungsmöglichkeiten praktisch ausnahmslos von der Parlamentsmehrheit abgelehnt wurden. Dabei konnte man sich des Eindruckes nicht erwehren, dass die Ablehnung nicht aus sachlichen Gründen, sondern aus rein parteipolitischen Überlegungen erfolgte. Da wir einerseits kurz vor den Wahlen davon ausgehen mussten, dass die anderen Parteien dieses " Spiel " noch intensiver betreiben werden, andererseits die hohen Defizite in der Gemeinderechnung zum Wohle aller Gemeindebürger unbedingt gestoppt werden müssen, haben wir uns dazu entschlossen, den Voranschlag als Ganzes an den Gemeinderat zurückzuweisen mit der Auflage, einen neuen Voranschlag mit einem Defizit von höchstens CHF 1 Mio. vorzulegen, ohne eine Steuererhöhung vorzusehen. Warum dieses Vorgehen: Dem Finanz- und Investitionsplan 2004 – 2008 ist zu entnehmen, dass wir voraussichtlich für über CHF 10 Mio. Defizite haben werden, das Eigenkapital der Gemeinde sich deshalb bedrohlich der Marke " 0 " annähert, die geplanten Investitionen in der Zukunft nur noch zu 20% durch die Gemeinde finanziert werden können und am Ende der Planperiode das Fremdkapital über CHF 43 Mio. – d.h., dass z.B. jede 4-köpfige Familie in der Gemeinde für rund CHF 19'000 Schulden gerade stehet (!) – betragen wird. Nach dem Jahre 2008 müsste die Gemeinde dann höchstwahrscheinlich einen Finanzplan mit Sanierungsmassnahmen vorlegen. Solche Finanzpläne sind bekanntermassen mit wirklich schmerzhaften Einschnitten verbunden. Dies gilt es zu vermeiden. Durch die generelle Rückweisung des Voranschlages bekommen die Fachgremien der Gemeinde die Möglichkeit, die möglichen Einsparungsmöglichkeiten aufzuzeigen bzw. auszuschöpfen. Da diese Vorschläge nicht " aus der falschen politischen Ecke " kommen, ist mit einer wesentlich höheren Akzeptanz zu rechnen und die Umsetzung der Massnahmen wahrscheinlich. Damit ist das Ziel der SVP, nämlich möglichst gesunde Finanzen in der Gemeinde Zollikofen, erreicht. Im nächsten MZ wird uns unser Verhalten voraussichtlich als " Sparhysterie " ausgelegt werden. Dazu ist zu bemerken, dass unser Vorschlag keinen einzigen Franken spart, sondern lediglich das Ausgabenwachstum um knapp 50% reduziert. Muss in Zukunft die Gemeinde auf Grund der gesetzlichen Vorschriften wirklich einen Finanzplan mit Sanierungsmassnahmen vorlegen, dann könnten die Abschreibungen auf den getätigten Investitionen – sie verursachen einen wesentlichen Teil der ausgewiesenen Defizite – nicht einfach gestoppt werden. Als Folge davon müssten die Einsparungen bei den laufenden Ausgaben erfolgen, d.h., dass insbesondere die von der Gemeinde unterstützten Institutionen sich mit schmerzhaften Beitragsreduktionen konfrontiert sähen und auch berechtigte Investitionen in die Infrastruktur der Gemeinde nicht mehr im nötigen Umfang getätigt werden könnten. Mit der von der SVP im letzten Jahr vorgeschlagenen " Schuldenbremse " – auch sie wurde vom Parlament abgelehnt – hätten wir heute das Instrument, um die im Finanz- und Investitionsplan aufgezeigten " Katastrophen-Ergebnisse " zu vermeiden. Die Zeitbombe tickt. Wenn wir sie ohne " Schuldenbremse " auch nicht mehr entschärfen können, so sind doch mindestens heute bereits die nötigen Massnahmen zu ergreifen, dass die bevorstehende " Explosion " möglichst ohne allzugrossen Schaden für die Betroffenen erfolgt. Da davon auszugehen ist, dass auch unser Rückweisungsantrag von den anderen Fraktionen abgelehnt wird, hat der GGR über den Voranschlag 2004 voraussichtlich befunden. Selbstredend, dass die SVP-Fraktion Sparvorschläge der anderen Fraktionen unterstützen wird. Da dieser Artikel bereits vor der GGR-Sitzung von gestern gedruckt wurde, entnehmen sie die effektiven Ergebnisse der Beratungen zum Voranschlag bitte der Tagespresse. Dem Ersatz von Schulmobiliar und der Kehrmaschine stimmte die SVP-Fraktion zu, handelt es sich hier doch um sachlich klar ausgewiesene Bedürfnisse. Allein schon die Höhe des laufenden Unterhalts des über 30-jährigen Mobiliars und der technisch veralteten Maschine rechtfertigen den Ersatz.
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Für die SVP Fraktion der Präsident Marc
Thomet
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Infos - Aus dem GGR - Diverse Mitteilungen
Diverse Mitteilungen
zurzeit keine aktuellen diverse Mitteilungen vorhanden
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